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Sonntag
04.12.2005

Auch die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte werden sich voraussichtlich mit der Kommunikation des Bundesrats zur Swisscom befassen. Er wolle das Thema an der Sitzung vom Montag ansprechen und das weitere Vorgehen festlegen, sagte der designierte Präsident der nationalrätlichen GPK, Kurt Wasserfallen (FDP/BE). Er bestätigte damit einen Bericht der «Tagesschau» von SF DRS. Wasserfallen präsidiert die Kommission ab dem 1. Januar 2006. Hansruedi Stadler (CVP/UR), der die Kommission des Ständerats übernimmt, sei mit dem Vorgehen einverstanden. Beide Kammern des Parlaments haben bereits eine dringliche Debatte zu dem Thema beschlossen.

Für Wasserfallen geht es nicht in erster Linie um die Untersuchung der Vorfälle der vergangenen Tage: «Es ist allen klar, dass Fehler gemacht wurden.» Vielmehr möchte er erfahren, wie der Bundesrat in Zukunft zu informieren gedenkt, wie Wasserfallen auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte. Dabei werde er sich aber nicht mit Absichtserklärungen begnügen. «Wir müssen jetzt Fakten schaffen», sagte er.