Content:

Mit dem Einsatz elektronischer Post könnten viele Gerichtsverfahren nach Expertenmeinung schneller und kostengünstiger ablaufen. «Bislang sind wir noch auf dem Stand der Bürotechnik von 1890», sagte der Richter an Amtsgericht Oberhausen, Wolfram Viefhues, in einem dpa-Gespräch am Rande des EDV-Gerichtstags in Saarbrücken. Dort diskutieren etwa 500 Juristen und IT-Experten aus ganz Europa über das Thema «Kommunikation in der Rechtspflege».

«Onlinebanking, Steuererklärung und Bestellen im Internet sind heute normal», sagte Viefhues, der auch im Vorstand des Vereins Deutscher EDV-Gerichtstag ist. In der Justiz aber bremsten alte Verfahrensvorschriften, die Siegel, Stempel und Unterschriften notwendig machten. Bislang sei es herkömmlicherweise so, dass ein Klient zum Anwalt geht. Dieser nimmt seine Personalien, die Versicherung und etwa den Unfallgegner auf, tippt sie in den Computer, druckt sie aus und schickt sie zum Gericht. Dort würden die Daten erneut erfasst, ausgedruckt und eine Ladung an den gegnerischen Anwalt schickt. Auch dieser tippe die Daten erneut.

Ein grosser Gewinn wäre aus seiner Sicht die elektronische Akteneinsicht. Derzeit müsse der Anwalt die Akten noch bei Gericht abholen, kopieren und zurückbringen. Sie sei für die Zeit nicht verfügbar. Das gelte auch, wenn Gutachter um ihre Meinung gefragt würden. Die Akte stehe dann teils monatelang nicht zu Verfügung. «In Zukunft kann die Akte von mehreren Leuten gleichzeitig bearbeitet werden. Das ist ein Vorteil, der sich rechnen wird», sagte Viefhues.