Das Schweizer Portal www.ch.ch kann von 2007 bis 2010 auf die finanzielle Unterstützung von 25 Kantonen zählen. Einzig der Kanton Appenzell Innerrhoden will eine entsprechende Vereinbarung nicht unterzeichnen, wie die Bundeskanzlei am Mittwoch mitteilte. Appenzell Innerrhoden will zuerst die Entwicklung des Portals abwarten. Der Kanton wird den vorgesehenen Beitrag für 2007 leisten, über eine längerfristige Vereinbarung aber erst später entscheiden. Für Innerrhoden stellt sich die Grundsatzfrage, ob das Portal nicht vollumfänglich vom Bund finanziert werden müsste. Alle anderen Kantone haben sich laut Bundeskanzlei in einer Anhörung dazu bereit erklärt, die neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung für den Betrieb von ch.ch für die Jahre 2007 bis 2010 zu unterzeichnen. Unter ihnen befinden sich auch Luzern, Solothurn und Zürich, die die geltende Vereinbarung Ende 2004 nicht unterzeichnet hatten.
Wie die meisten anderen Kantone begründen Luzern, Solothurn und Zürich ihre Zustimmung vorab mit der positiven Entwicklung des Portals punkto Angebot, technischer Entwicklung und Kosten. Die Betriebskosten wurden deutlich gesenkt. Im Jahr 2005 betrugen sie statt der budgetierten 2,4 Millionen nur rund eine Million Franken. Davon entfielen rund 400 000 Franken auf die Kantone. Die meisten Kantone beurteilen das Schweizer Portal positiv, wie die Bundeskanzlei schreibt. Als Handicap bezeichnen sie aber die mangelnde Bekanntheit. Sie verlangen deshalb, dass der Öffentlichkeitsarbeit hohe Priorität eingeräumt wird.
Der Bundesrat hatte auf Anfang 2006 entschieden, die gemeinsame Internetseite http://www.ch.ch von Bund, Kantonen und Gemeinden unter dem Namen «Das Schweizer Portal» weiterzuführen. Angeboten werden unter anderem Informationen und Dienstleistungen für Privatpersonen und Unternehmen sowie ein gesamtschweizerisches Behördenverzeichnis.
Mittwoch
13.09.2006