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Die Direktoren der deutschen Landesmedienanstalten (DLM) sind laut einer Mitteilung vom Mittwoch überzeugt, dass die deutsche Telekom eine Lizenz benötigt, wenn sie Fussballspiele über das Telefonnetz übertragen will. Das Thema hat auch für die Schweiz eine gewisse Bedeutung, da die Swisscom ins Geschäft mit der Übertragung von TV-Sendungen einsteigen will. Laut Bernhard Bürki vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) liegt zur Zeit kein Gesuch der halbstaatlichen Telefonfirma vor.

Die DLM begründet ihre Haltung damit, dass der Rundfunkbegriff nach deutschem Recht durch Begriffe wie Breitenwirkung, Suggestivkraft und Aktualität geprägt sei. Dies gelte «aufgrund des technischen Fortschritts mittlerweile auch für eine Übertragung über Telefonnetze», meint die DLM. Zudem stelle sich die Frage der Zulassungsfähigkeit, da der deutsche Staat mit 37% an der Deutschen Telekom beteiligt ist. An der Swisscom ist der Bund bis heute sogar mit mehr als der Hälfte beteiligt, was diese Frage verschärft stellen würde.

«Sollten die Netzbetreiber das Bundesliga-Angebot mit anderen Inhalten und Telekommunikationsdienstleistungen verbinden, muss aus Sicht der Landesmedienanstalten ein Zugang zur jeweiligen Plattform für andere Veranstalter möglich sein», schreibt die DLM weiter. «Mindestanforderungen sind daher eine Offenlegung der Konditionen und eine klare Trennung von Rundfunk- und Telekommunikations-Aktivitäten, um einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten.» So weit ist die Schweiz mangels eines Gesuchs der Swisscom nicht. Zudem hat das Bakom laut Bürki derartige Veranstalterkonzessionen bisher «recht liberal vergeben», wobei offen ist, wie sich die Situation mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ändern würde.