Die deutsche Bundesregierung will eine Digitalabgabe für Online-Plattformen einführen. Das weckt Gelüste nach mehr Medienförderung.
Nach Aussagen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plane das Kabinett des neuen Kanzlers Friedrich Merz eine Besteuerung grosser Internet-Plattformen, die Medieninhalte nutzten. Allen voran soll Google zur Kasse gebeten werden.
Als mögliche Höhe der Abgabe nannte Weimer 10 Prozent. Vorbilder für die deutsche Regierung sind unter anderem Österreich, wo bereits eine fünfprozentige Besteuerung eingeführt worden ist.
«Das ist der richtige Weg, die Plünderung des Onlinejournalismus durch Google und Co. zu stoppen», kommentierte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Pläne.
Die zusätzlichen Steuergelder sollen der Journalismusförderung zugutekommen. Denn es sei «nur gerecht», wenn die Big-Tech-Konzerne, die unter anderem von journalistischen Medienangeboten leben, einen kleinen Teil ihrer gigantischen Umsätze zur Stärkung des Journalismus hergeben müssten, so der Verband.
