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Mittwoch
04.05.2005

Die Schweiz bietet vergleichsweise wenige Dienstleistungen im Internet. Laut Bundesrat ist der Föderalismus ein Hindernis für das E-Government. Nun prüft er, die Koordination mit einem Ausschuss von Bund, Kantonen und Städten zu verbessern. E-Government sei für den Bundesrat eine umfassende und zentrale Daueraufgabe, teilte die Regierung am Mittwoch in ihren Antworten auf fünf parlamentarische Vorstösse mit. Die Strategie in diesem Bereich solle bis Ende Jahr aktualisiert werden. Insbesondere soll die Koordination zwischen den föderalen Ebenen verbessert werden. Übernehmen könnte diese Aufgabe laut Bundesrat ein Ausschuss mit Vertretern von Bund, Kantonen und Städten. Dieser würde auch Prioritäten setzen. Der Bundesrat räumt ein, dass sich die Schweiz beim E-Government im Rückstand befindet. In einer europaweiten Untersuchung, die im März erschien, belegt die Schweiz den 20. Platz von 28 Nationen.

Auch beim Behörden-Informationsportal www.ch.ch will der
Bundesrat vorwärtsmachen. Er hat die Bundeskanzlei beauftragt, bis im Sommer verschiedene Varianten vorzulegen, wie es mit dem Portal weiter gehen soll. www.ch.ch solle zur nationalen Einstiegsseite ausgebaut werden. Auf Grund der Vorschläge der Bundeskanzlei will der Bundesrat bis Ende Jahr einen Vernehmlassungsentwurf für www.ch.ch ausarbeiten. Im Sommer 2006 sollen die nötigen Vorgaben für die Budgets 2007 vorliegen. Der Nutzen des Portals liege im elektronischen Zugang in fünf Sprachen zu allen Informationen und Diensten der Schweizer Behörden. Dank einem einfachen Wegweisersystem müsse der Bürger dabei nicht wissen, ob die Antwort auf seine Frage bei Bund, Kanton oder Gemeinde zu finden sei.

Allerdings mangle es dem Informationsportal noch an Bekanntheit, weil während der Projektphase «bewusst zurückhaltend» informiert worden sei. Mit der Aufnahme des Betriebs auf Anfang 2005 müsse nun aber das Portal bekannter gemacht werden. Ursprünglich hätte www.ch.ch zu einem virtuellen Schalter ausgebaut werden sollen. Dieses Vorhaben scheiterte aber am zu grossen Aufwand, wie die Bundeskanzlei im März mitgeteilt hatte. Für den Aufbau der Behörden-Plattform wurden von 2001 bis 2004 rund 18 Mio. Franken ausgegeben. 10 Mio. Franken flossen in die technische Entwicklung, 8 Mio. Franken in den übrigen Aufwand - vor allem in die Erarbeitung des fünfsprachigen Inhalts. Dazu auch: Bundesrat will keinen Mr. E-Government