Content:

Überregionale Fernsehsender in der Schweiz müssen künftig europäische Quoten in Bezug auf die Produzenten und die ausgestrahlten Inhalte berücksichtigen. Der Bundesrat hat eine entsprechende Ergänzung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) vorgenommen, die auf das Media-Abkommen der Schweiz mit der EU zurückgeht, wie das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Mittwoch bekannt gab. Gemäss den neuen Bestimmungen in der RTVV müssen die sprachregionalen, nationalen und internationalen TV-Stationen den Hauptanteil ihrer Sendezeit europäischen Werken vorbehalten und mindestens 10% des Programms von senderunabhängigen Produzenten beziehen. Die Quoten sind keine absoluten Vorgaben: Sie müssen «im Rahmen des praktisch Durchführbaren und mit angemessenen Mitteln» erreicht werden, wie es im schweizerischen und europäischen Recht verlangt wird. Die Schweiz wird zudem alle zwei Jahre einen Bericht über die Einhaltung der Quoten verfassen.

«Damit werden wir keine Probleme haben», ist SF-DRS-Sprecher Urs Durrer überzeugt, da der deutschsprachige SRG-Sender einen hohen Anteil an europäischen und vor allem selbst produzierten Werken ausstrahle, wie er am Mittwoch zum Klein Report sagte. Auch Alfons Birrer vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) sieht keine konkreten Massnahmen, die jetzt zu ergreifen wären. «Es soll ein gewisser Druck entstehen, um die europäische Kultur zu stärken, das ist alles» sagte er zum Klein Report. Am ehesten, so vermutet er, könnten Pay-TV-Sender bei der Programmierung von den neuen Richtlinien betroffen sein.