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Die EU-Staaten wollen die Flut unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam) künftig gemeinsam bekämpfen. Dazu sollen die EU-Länder ein Anti-Spam-Bündnis eingehen. Die für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissarin Viviane Reding erwartet nach Angaben ihres Sprechers vom Montag, dass sich in den kommenden Wochen alle 25 EU-Staaten zu einem Anti-Spam-Bündnis zusammenschliessen. Bisher haben 13 Länder vereinbart, Urheber von Spam grenzüberschreitend zu verfolgen. Deutschland hat sich der Initiative noch nicht angeschlossen. Es gebe aus Berlin aber «positive Signale», sagte der Reding-Sprecher.

In der Europäischen Union sind nach Schätzungen mehr als die Hälfte aller E-Mails unerwünschte Werbesendungen. Die deutsche Regierung bereitet derzeit ein Gesetz vor, mit dem Versender unerwünschter E-Mails künftig bis zu 50 000 Euro Busse zahlen sollen. Der Kommissionssprecher betonte allerdings, nationale Initiativen reichten nicht aus, da viele Versender von Werbe-E-Mails grenzüberschreitend tätig seien. Derzeit kämen 80 bis 90% aller in der EU verbreiteten Spam-Mails aus Drittstaaten, allen voran aus den USA und China. Die EU setze daher verstärkt auch auf die internationale Zusammenarbeit.