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Sonntag
11.11.2007

Die EU-Kommissarin Viviane Reding hat sich für einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt in Europa ausgesprochen. Ein Bremsklotz seien heute die nationalen Grenzen in Europa, wird Reding in der neuesten Ausgabe des Hamburger Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» zitiert. Die USA hätten Mobilfunknetze von San Francisco bis New York, in China könne man von der Wüste Gobi bis Schanghai zu gleichen Bedingungen telefonieren und die EU habe dagegen 27 zerstückelte Systeme. «Europa braucht endlich einen gemeinsamen Binnenmarkt im Telekombereich», betonte Reding. Sie hatte in diesem Jahr bereits eine deutliche Senkung der sogenannten Roaming-Gebühren für Handy-Telefonate zwischen EU-Ländern durchgesetzt.

Reding will bei der Vorstellung der neuen Regelungen am kommenden Dienstag eine europäische Aufsichtsbehörde für den Telekommarkt präsentieren. Diese war mit Warnungen vor mehr Bürokratie unter anderem aus der Branche kritisiert worden. Auch mehrere Mitgliedsländer, darunter Deutschland, sollen sich skeptisch gezeigt haben. Reding verteidigte die neue Behörde im «Spiegel» ausdrücklich: «Ich will den europäischen Telekommarkt revolutionieren. Und dazu brauchen wir eine kleine europäische Aufsichtsbehörde.»

Die EU-Kommissarin kündigte auch an, sie werde 11 von bisher 18 Märkten, in denen die Preise von Regulierungsbehörden bestimmt werden, in die Freiheit des Wettbewerbs entlassen. «In Zukunft regulieren wir nur dort, wo es erforderlich ist, um den Markt dadurch zu öffnen.» Sie gehe davon aus, dass Ende des kommenden Jahrzehnts keine Telekom-Regulierung mehr in Europa nötig sein dürfte, wenn die neue Aufsichtsbehörde effizient arbeite. «Dann haben wir effektiven Wettbewerb von Lissabon bis nach Helsinki.»