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Montag
05.04.2004

Im Rahmen ihrer Untersuchungen wegen Zigarettenschmuggels verhandelt die EU-Kommission mit dem US-Konzern Philip Morris über einen Vergleich. Die Kommission hoffe, dass die vor über einem Jahr begonnenen Verhandlungen bald abgeschlossen werden könnten, sagte die Sprecherin von EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer am Montag. Sie bestätigte, dass mit der Zahlung einer «beachtlichen Summe» über mehrere Jahre gerechnet werde.

Der zuständige Philip-Morris-Manager David Davies sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, sein Unternehmen wolle über zwölf Jahre hinweg 1 Mrd. Dollar bezahlen. Der Vereinbarung müssten aber noch die Unternehmensleitung und die EU-Mitglieder zustimmen. Das Geld soll laut der Kommissionssprecherin u.a. an zehn Mitgliedstaaten gehen und im Kampf gegen den Zigarettenschmuggel eingesetzt werden. «Diese Zahlungen sollen nicht als Strafe betrachtet werden», fügte sie hinzu. Die EU wirft Philip Morris, RJ Reynolds und Japan Tobacco in direkten Verhandlungen und auch vor Gerichten seit Jahren vor, nicht gegen den Zigarettenschmuggel in Europa vorzugehen. Dadurch entgehen der öffentlichen Hand milliardenschwere Steuereinnahmen.