Content:

Die EU-Kommission ist nach den gescheiterten Referenden über eine neue EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden in sich gegangen und hat am Mittwoch ein «Weissbuch zur europäischen Kommunikationspolitik» präsentiert. Danach soll den Menschen in der Europäischen Union eine Diskussion untereinander ermöglicht und eine solche mit den EU-Behörden angeboten werden. «Wir haben eine politische Kultur, die vor allem national ist. Wir müssen verfolgen können, was in anderen Ländern diskutiert wird», erklärte EU-Kommissarin Margot Wallström.

Um das Ansehen der Europäischen Union bei den Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern, will die Kommission unter anderem selber journalistisch aktiver werden als bisher. Wallström schlägt vor, den audiovisuellen Dienst der EU technisch und personell aufzurüsten. Der Fernsehkanal Europe by Satellite (EbS) solle künftig nicht mehr vorwiegend Bilder von manchmal stundenlangen Konferenzen ausstrahlen, die von den Fernsehsendern für eigene Beiträge verwendet werden können. Künftig solle EbS «Inhalte von hoher Qualität» produzieren, die «nutzerfreundlich und von Relevanz für die Medien» seien. «Wir wollen nicht mehr nur Händeschütteln, sondern Storys anbieten.»

Bereits kurz nach der Präsentation Wallströms protestierte die Vereinigung der Auslandskorrespondenten gegen die Pläne und forderte «Klarheit bezüglich der Aufgabenverteilung» zwischen Kommission und Journalisten.