Eine Zigarettenwerbung des Tabakkonzerns British American Tobacco (BAT) mit Anspielungen auf die Olympischen Ringe hat den Segen eines deutschen Landgerichts erhalten. Auf einer Plakatserie hatte BAT Zigarettenschachteln der Marke Lucky Strike in einer Anordnung präsentiert, die an die Olympischen Ringe erinnerte. Unterlegt waren die Abbildungen mit Sprüchen wie: «Die Ringe sind schon in Athen». Da aber die Ringe selbst nicht im Bild waren, konnten die Richter in Darmstadt keine Verletzung der Markenrechte des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) erkennen.
Zudem äusserten die Juristen zudem erhebliche Zweifel an der Verfassungsmässigkeit dieses Gesetzes, das aus kommerziellen Interessen und «wohl auf Druck des IOC» zustande gekommen sei. Das Gesetz behält die Nutzung des Logos mit den ineinander verschlungenen fünf Ringen sowie der Wörter «olympisch» und «Olympia» dem IOC und in seinem Auftrag dem deutschen Nationalen Olympischen Komitees (NOK) vor. Diese Begriffe seien aber seit langem Bestandteile der Sprache, so dass es mehr als fraglich erscheine, ihre Verwendung von Lizenzgebühren an das IOC abhängig zu machen, schloss sich das Gericht eindeutig der Rechtspositionen des Tabakkonzerns an.
Das Gesetz war von der deutschen Regierung im Zusammenhang mit der Bewerbung Leipzigs für die Olympischen Spiele 2012 erlassen worden. Umfragen zufolge sind die Olympischen Ringe das weltweit bekannteste Emblem überhaupt. Die Sponsoren des IOC zahlen Millionen-Beträge, um sich und ihre Produkte damit schmücken zu dürfen.
Dienstag
22.11.2005