Der Bundesrat will den Vote électronique, das Abstimmen per SMS und/oder Computer, schrittweise, risikobewusst und flächendeckend einführen. Die pannenfrei gelungenen Pilotversuche in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich haben ihn in dieser Absicht bestärkt. Auch Initiativen, Referenden und Nationalratswahlvorschläge sollen auf elektronischem Wege unterzeichnet werden können. Der Bundesrat hat am Mittwoch den von parlamentarischen Vorstössen verlangten Bericht über die Machbarkeit, die Chancen und Risiken des Vote électronique gutgeheissen und zu Handen der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er will es nun den Kantonen ermöglichen, die Stimmerleichterungen einzuführen. Die direkte Demokratie müsse mit den vom Internet veränderten Lebensweisen Schritt halten, schreibt die Bundeskanzlei. - Mehr dazu: Keine grosse Nachfrage fürs Wählen per SMS und Erstmalige Abstimmung per Internet und SMS im Kanton Zürich
Mittwoch
31.05.2006