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Unter dem Stichwort E-Partizipation will der Bundesrat Möglichkeiten prüfen lassen, wie demokratische Prozesse elektronisch unterstützt werden können. Er hat am Freitag ein Mandat für den interdepartementalen Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG) bis 2011 verlängert und erweitert. Der IDA IG hat die Aufgabe, die Umsetzung der bundesrätlichen Strategie zur Informationsgesellschaft Schweiz zu koordinieren. Er soll die E-Partizipation und die Sensibilisierung der Bevölkerung für Chancen und Risiken der Informationstechnologien bearbeiten.

Der Schwerpunkt in der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie lag von 2006 bis 2008 beim Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien in der Verwaltung (E-Government) und im Gesundheitswesen (E-Health). Die einschlägigen Massnahmen werden jetzt umgesetzt. Ein neues Thema ist die E-Partizipation. Es sollen elektronische Möglichkeiten geschaffen werden, wie Bürgerinnen und Bürger selbst demokratische Prozesse in Gang setzen können und ihre Ideen online im Rahmen von Initiativen, Referenden und Petitionen einbringen können. Verschiedene Modelle werden evaluiert.