Content:

Beim Urnengang vom 27. November 2005 können die Stimmberechtigten dreier Zürcher Gemeinden per Handy oder Internet abstimmen. Der Bundesrat hat am Freitag einen weiteren Pilotversuch für die elektronische Stimmabgabe bewilligt. Das System sei im Laufe dieses Jahres mehrmals in fiktiven Abstimmungen getestet worden, teilte die Bundeskanzlei mit. Aufgrund der positiven Ergebnisse können die rund 16 700 Stimmberechtigten der Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren nun auch bei einem echten Urnengang elektronisch abstimmen.

Der Bundesrat bewilligte zudem einen zweiten Einsatz des Neuenburger Systems, welches schon am vergangenen Sonntag erfolgreich im Einsatz war. 4000 Personen sollen dabei zur elektronischen Stimmabgabe berechtigt sein, doppelt so viele wie beim letzten Test. Damit wird erstmals in zwei Kantonen gleichzeitig elektronisch abgestimmt. Auch im Kanton Genf wurde die elektronische Stimmabgabe schon zweimal bei eidgenössischen Abstimmungen getestet.

Laut Bundeskanzlei soll es sich um den letzten Pilotversuch des Projekts Vote électronique handeln. Die Ergebnisse werden danach in einem Bericht zusammengefasst, sagte Projektleiter Daniel Brändli auf Anfrage. Zu Handen des Bundesrats werde darin auch eine Empfehlung für das weitere Vorgehen enthalten sein. Ob es weitere Pilotversuche brauche, oder ob das System reif sei für eine allfällige schweizweite Einführung, könne heute nicht gesagt werden. Siehe auch: E-Voting-Test in Neuenburg erfolgreich