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Wählen und Abstimmen übers Internet soll im Kanton Bern eingeführt werden. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates will das E-Voting in einer ersten Phase den Auslandschweizern zugänglich machen und später allen Stimmberechtigten.

Die Rechtsgrundlage für das E-Voting soll mit einer Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte geschaffen werden, wie die vorberatende Kommission am Freitag mitteilte. Zunächst braucht es dafür als technische Basis die Harmonisierung des Stimmregisters für Auslandschweizerinnen und -schweizer.

Das E-Voting wird rund 12 000 Bernerinnen und Bernern im Ausland die Teilnahme an den Urnengängen aus der Ferne ermöglichen. Mittelfristig soll diese Möglichkeit dann allen bernischen Stimmberechtigten zugänglich sein. Die Kommission unter dem Vorsitz von Samuel Leuenberger (BDP/Trubschachen) drängt auf eine rasche Einführung des E-Votings für die Auslandschweizer. Bei der Einführung für alle Stimmberechtigten solle der Kanton Bern aus Kostengründen die Zusammenarbeit mit andern Kantonen suchen. Dem Sicherheitsaspekt sei hohe Priorität einzuräumen.