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Dienstag
13.02.2007

Ob Viagra-Angebote, Bettelanfragen, reizende Dessous zum Valentinstag oder sonst wie unerwünschte Werbemails - Spam ist eine Geissel der digitalen Zeit, macht die professionelle wie private Nutzung von E-Mails zunehmend zur Qual und verursacht durch Betrug und Virenverbreitung echte Schäden. Sowohl auf EU-, als auch auf staatlicher Ebene gibt es seit Langem Gesetze und Bestimmungen, die gegen den unaufgeforderten Versand solcher Massenmailings in Stellung gebracht werden können. Die aber, befand nun der deutsche Bundesverband der Verbraucherzentralen (Vzbv) nach einer Inventur von 16 Monaten, sind unzureichend, wie Spiegel.de am Dienstag berichtete. 2,4 Millionen Meldungen wurden dabei registriert, wobei bei einer Vielzahl an Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde lag. Im Schnitt schickten Verbraucher 5000 Mails pro Tag.

Jetzt rief der Bundesverband die Regierung dazu auf, gegen unerwünschte E-Mails endlich mit harten Strafen vorzugehen. Unter anderem forderte der Verband die Heraufsetzung des Bussgelds auf 500 000 Euro. «Die Zeit kleiner Projekte ist vorbei. Die Bundesregierung muss jetzt politisch handeln», sagte Verbandschefin Edda Müller am Dienstag in Berlin zum Abschluss des gross angelegten Anti-Spam-Projekts.

Unter dem Strich fiel das Fazit ernüchternd aus: Denn in den wenigsten Fällen gelang es, gegen den Verursacher vorzugehen. Der Verband habe 59 Verfahren geführt, von denen 27 zur Unterlassung gezwungen worden seien. 25 weitere Verfahren seien noch nicht abgeschlossen. Als Hauptproblem erwies sich laut Vzbv die Rückverfolgung, denn die meisten Spam-Mails kommen aus dem Ausland. Und auch die Vielzahl der beteiligten Akteure habe den Verbraucherschützern das Leben schwer gemacht.