Die Schweiz soll sich an der geplanten europäischen Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen, kurz IT-Agentur, beteiligen. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Die IT-Agentur der Europäischen Union, die voraussichtlich Ende Jahr ihre Tätigkeit aufnimmt, ist eine Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstandes und soll den störungsfreien Betrieb der IT-Systeme VIS, Eurodac und SIS II sicherstellen. So soll die Agentur etwa das Sicherheitsmanagement und spezifische Ausbildungsmassnahmen verantworten.
Damit die Schweiz diese behördlichen Informationssysteme von Schengen und Dublin auch künftig effizient nutzen könne, sei die Beteiligung an der IT-Agentur «unumgänglich», schreibt der Bundesrat am Mittwoch. Die Einzelheiten - Umfang der Mitspracherechte und der finanziellen Beteiligung - sollen in einer Zusatzvereinbarung ausgehandelt werden. Zwar ist für die Beteilung an der IT-Agentur keine Gesetzesänderungen nötig, doch bedarf die Übernahme einer EU-Verordnung der Zustimmung des Parlaments und untersteht dem fakultativen Referendum.
