Wikimedia Deutschland, die Digitale Gesellschaft und die Open Knowledge Foundation fordern in einem gemeinsamen Positionspapier mit dem Titel «Was zu tun wäre: ein Urheberrecht für das 21. Jahrhundert» die Urheber und die Politik zu einem Dialog mit den Nutzern digitaler Werke auf.
Anlass der Veröffentlichung des Positionspapiers ist eine Rede der für die Digitale Agenda zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes, die in einer Rede anmerkte, dass «Copyright» von einem begrüssenswerten Recht zu einem Hasswort für die Nutzer geworden sei. Urheberrecht werde mittlerweile als ein System des Untersagens und Bestrafens wahrgenommen und nicht als ein Instrument der Wertschätzung und Belohnung, als das es eigentlich erfunden wurde, sagte sie.
«Wir sind der Meinung, dass Kommissarin Kroes leider recht hat», sagte Jan Engelmann, Bereichsleiter Politik und Gesellschaft bei Wikimedia Deutschland. «Das liegt daran, dass das Urheberrecht in seiner heutigen Form nur noch scheitern kann und dringend reformbedürftig ist.» Überlange Schutzfristen würden dazu führen, dass zu viele Werke unnötig der Allgemeinheit vorenthalten würden, manche analoge Prinzipien wie der Erschöpfungsgrundsatz seien im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäss, so Engelmann.
Die Verfasser des Positionspapiers fordern nun die Politik auf, «das Urheberrecht von Grund auf neu zu denken», schreiben sie in einer gemeinsamen Medienmitteilung. Sie rufen zum Dialog zwischen Urhebern und Nutzern auf.
Für die Neuerfindung des Urheberrechts geben die Unterzeichner denn auch einige Anregungen: Schutzfristen aller Art würden zur Unternutzung führen, wenn nicht gleichzeitig eine umfassende und für alle Anwendungsfälle taugliche Regelung für verwaiste Werke existiere. «Wir halten die Koppelung von Schutzfristen an ein Werkregister für urheberrechtlich geschützte Werke für notwendig.»
Auch gehörten die sogenannten verwandten Schutzrechte grundsätzlich auf den Prüfstand, da sie für künstliche Monopole sorgen würden und die eigentlichen Urheber nicht angemessen zu beteiligen in der Lage seien. Auch das heutige Urheberrecht und die Schlechterstellung der Nutzer bei digitalen Werken werden im Positionspapier angesprochen.
Technischer Fortschritt schaffe neue Nutzungsarten. Bei einem Urheberrecht, das auf Schrankenlösungen setze, «behindert Rechtsunsicherheit die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. Zurück bleiben gleichermassen frustrierte Werkschöpfende und Nutzer. Eine «Fair Use»-Klausel hat sich als die deutlich realitätstauglichere Strategie erwiesen», heisst es im Positionspapier.
