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Freitag
25.02.2005

Die deutsche Regierung hat den türkischen Yeni-Akit-Verlag wegen volksverhetzenden Artikeln verboten. Beweismaterial und Vermögenswerte des Verlages wurden am Freitag beschlagnahmt. Der deutsche Innenminister Otto Schily begründete das Verbot damit, dass der Verlag die türkischsprachige Europa-Ausgabe der «Anadoluda Vakit» (deutsch: «Die Zeit in Anatolien») herausgebe. Diese habe sich mehrfach mit volksverhetzenden Artikeln gegen den Staat Israel, gegen Juden und die westliche Gesellschaftsordnung gerichtet.

Schily sprach bei seiner Verbotsverfügung am Freitag von einer systematisch betriebenen Volksverhetzung, «die ich keinesfalls dulden werde» Nach Feststellung des Innenministeriums richtet sich die Yeni Akit GmbH gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Ihr Zweck und ihre Tätigkeit liefen den Strafgesetzen zuwider.