Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat am Donnerstag die Sparvorschläge des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck zurückgewiesen. Beck, zugleich Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, hatte tags zuvor gefordert, die Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. So könnten die Sender Geld sparen.
«Mit ZDFneo und EinsPlus verfügen die öffentlich-rechtlichen Sender über zeitgemässe Angebote insbesondere für jüngere Zuschauer», sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. Indem sie «neue Wege» beschreiten würden, erfüllten sie die Anforderungen der Rundfunkstaatsverträge. Becks Vorstoss erstaunte den DJV-Vorsitzenden umso mehr, als Beck doch schon in der Rundfunkpolitik aktiv gewesen sei, als die Weichen für die Digitalkanäle gestellt worden sind. Alle Bundesländer seien erst vor drei Jahren zu der Auffassung gelangt, dass diese Programme den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entsprächen - auch Rheinland-Pfalz.
Umso unverständlicher sei der jetzige Vorschlag des Ministerpräsidenten. Er nähre den Verdacht, dass es Beck nicht um eine kontinuierliche Rundfunkpolitik, sondern um die Einmischung in Rundfunk-Angelegenheiten der Sender gehe. Autonomie und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gingen vor kurzfristigen Erwägungen, mit dem Argument vermeintlicher Einsparungen in der Öffentlichkeit zu punkten.
