Das Cicero-Urteil des deutschen Verfassungsgerichts hat in unserem nördlichen Nachbarland die Diskussion über den Stellenwert der Medienfreiheit neu angefacht. Am Donnerstag hat der Deutsche Journalistenverband einen Blog aufgeschaltet, um das Thema zu diskutieren. Dabei gehen die Kolleginnen und Kollegen im «grossen Kanton» weit über das Reizwort Cicero hinaus: Gesetzgebung und Rechtsprechung, Knebelverträge und Akkreditierung, Pressefreiheit international und Staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit lauten die Stichworte im Menü. Erinnert wird etwa an die Fälle Anna Politkowskaja, an die kubanischen Einreiseverbote gegen Mitarbeiter von ARD, FAZ und der Nachrichtenagentur EPD, an die Beugehaft in Holland gegen zwei Journalisten, weil sie über den dortigen Geheimdienst berichteten, und so weiter. Noch fehlen Einträge aus der Schweiz auf http://djvpressefreiheit.twoday.net, ist der Branchenklatsch-Seite des Zürcher Pressevereins aufgefallen, aber das kann sich ja noch ändern. - Siehe auch: «Cicero»-Razzia war rechtswidrig
Donnerstag
01.03.2007