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Freitag
17.04.2009

Statt kinderporngrafischer Seiten wird künftig bei fünf grossen Internetanbietern in Deutschland ein Stoppschild gezeigt. Die Anbieter - fünf der insgesamt acht Marktführer - schlossen am Freitag zusammen mit der Bundesregierung und dem Bundeskriminalamt einen Vertrag zur Sperrung der Kinderpornoseiten. Das Bundeskriminalamt (BKA) soll den Providern aktuelle Sperrlisten liefern. Die Anbieter haben ein halbes Jahr Zeit für die Umsetzung. Kommende Woche will das Kabinett einen Gesetzentwurf zu dem Thema beraten.

Zu den Vertragsunterzeichnern gehören die Unternehmen Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Telefonica/O2, Kabel Deutschland und Hansenet/Alice. Die Anbieter United Internet, Freenet und Versatel hatten den Angaben zufolge zuletzt keine Verhandlungen mehr mit der Bundesregierung geführt. Kritiker monieren, dass die Sperren mit wenig Aufwand zu umgehen seien.

«Die Opfer werden immer jünger, die Taten werden immer brutaler. Es ist das schiere Grauen», begründete Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Notwendigkeit des Vertrags. Der Handel mit Kinderpornos trage Züge organisierter Kriminalität und sei ein Millionengeschäft. In den Verträgen seien die Aufgaben klar verteilt, erklärte die CDU-Politikerin. Die Liste der zu sperrenden Adressen ermittle und liefere das BKA. «Die eventuelle Haftung für die danach einzuleitende Sperrung liegt daher auch allein beim BKA», betonte von der Leyen. Die Zugangsanbieter seien ausschliesslich für die technischen Sperrmassnahmen zuständig. - Aus aktuellem Anlass: Tauschbörse für Kinderpornografie mit Links in die Schweiz ausgehoben