Ein Stadtpolizist in Zivil hat die Kundgebung zum 1. Mai 2006 in St. Gallen gefilmt. Die Organisatoren reagierten empört. Die Aufnahmen seien für ein Dokumentar-Video gemacht worden, schreibt der Stadtrat jetzt in einer Stellungnahme. Eine Juso-Stadtparlamentarierin hatte unter dem Titel «Lokalfernsehen Stadtpolizei?» kritische Fragen gestellt. In der am Freitag veröffentlichten Antwort auf die Interpellation lieferte der Stadtrat eine Erklärung, räumte aber auch Versäumnisse ein. Die Stadtpolizei habe sich bei den Organisatoren dafür entschuldigt, dass die 1.-Mai-Kundgebung ohne ihr Einvernehmen gefilmt worden sei. Die Videoaufnahmen seien vernichtet worden, nachdem sich das 1.-Mai-Komitee und der kantonale Gewerkschaftsbund gegen eine Verwendung der Bilder ausgesprochen hätten.
Grundsätzlich mache die Polizei keine Videoaufzeichnungen von bewilligten Kundgebungen, schreibt der Stadtrat. Die Polizei sei im Rahmen ihres allgemeinen Auftrags befugt, einen Dokumentarfilm über ihre Tätigkeit zu drehen. Dabei sei auch der Persönlichkeitsschutz zu berücksichtigen. Die Stadtpolizei werde häufig von Vereinen, Schulen und Unternehmen besucht. Die Aufgaben und die Organisation der Polizei könnten am besten mit einem Film vermittelt werden. In diesem Jahr werde ein neuer Dokumentarfilm realisiert, um einen älteren Film aus dem Jahr 1993 abzulösen.
Samstag
02.09.2006