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In vielen osteuropäischen Ländern ist es um die Demokratie nicht gut bestellt. Vor allem in Polen habe der Respekt für die Demokratie seit dem Antritt der konservativen Regierung abgenommen, wie das Forschungsinstitut Freedom House in einer neuen Studie festhält. Darin werden die Länder nach der Art der Politikführung, der Stärke der Zivilgesellschaft und der Pressefreiheit bewertet. In den meisten EU-Neuländern in Osteuropa werden demokratische Werte zunehmend ausgehöhlt.

In Polen sei die Macht stark konzentriert. «2006 hat die Regierung mit klar politischen Motiven durchgesetzt, das öffentliche Fernsehen und das Radio unter neue Führung zu stellen. Journalisten, deren Karriere während der Kommunismuszeit begann, wurden entlassen», heisst es in der Studie. Auch in Ungarn und Russland gebe es Demokratieverluste im Zuge der Konzentration auf Wirtschaftsreformen. «Die autoritären Länder, die die Region dominieren, haben ihre repressiven Praktiken intensiviert.» In Russland seien demokratische Errungenschaften in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich abgebaut worden. Der Trend habe sich auch in diesem Jahr fortgesetzt.