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Dienstag
05.05.2009

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat den Jahresbericht 2008 veröffentlicht. Im Editorial macht sich BAKOM-Direktor Martin Dumermuth Gedanken über das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) und das Fernmeldegesetz. Die Umsetzung der beiden kürzlich revidierten Gesetze «schreitet weiter voran», so Dumermuth. Es seien «erneut wesentliche Entscheide gefallen, die nachhaltigen Einfluss auf die Entwicklung der entsprechenden Märkte haben».

Die Konzessionierung der privaten Radio- und Fernsehstationen mit Leistungsauftrag habe in einigen Regionen zu tiefgreifenden Änderungen geführt. «Zwar sind noch einige Beschwerden hängig, die rechtskräftig konzessionierten Veranstalter haben nun aber für die nächsten 10 Jahre wenigstens in diesem Punkt Sicherheit», schreibt der BAKOM-Direktor. «Der Unwägbarkeiten gibt es ja angesichts der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklungen auch sonst noch genug.» Das BAKOM blickt zurück:
Chronologie wichtiger BAKOM-, UVEK- und ComCom-Entscheide