Das wegen des Hintertürchens für Tabak- und Alkoholwerbung umstrittene Media-Abkommen zwischen der Schweiz und der EU wird an den Berliner Filmfestspielen Gegenstand eines Gesprächs zwischen Bundespräsident Pascal Couchepin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies gab Jean-Frédéric Jauslin, Direktor des Bundesamts für Kultur (BAK) am Freitag in Solothurn bekannt. Die Aussicht sei allerdings gering, dass es gelingen werde, die EU dazu zu bringen, auf die Wünsche der Schweiz einzuschwenken, warnte er weiter. Brüssel zeige sich «extrem unbeweglich», erklärte Jauslin. Die Gespräche über die Beteiligung der Schweiz am Media-Abkommen nach 2010 drohten «sehr heikel» zu werden.
Das Parlament hatte den Bundesrat im Dezember beauftragt, erneut über das Media-Abkommen zu verhandeln, um die schweizerischen TV-Werbeverbote für Alkohol, Politik und Religion zu retten. Jauslin betonte am Freitag den Wert des Abkommens, das Schweizer Filmschaffenden Zugang zu den Förderprogrammen der EU gewährt: «Wir müssen in der internationalen Szene präsent sein.» Eine mindestens teilweise Beteiligung der Schweiz an Media sei unabdingbar. Das EU-Media-Programm verfügt über ein Gesamtbudget von 1,245 Milliarden Franken zur Filmförderung. Die Schweiz will sich bis 2013 mit insgesamt 67,4 Millionen Franken daran beteiligen. - Siehe auch: Ständerat weist EU-Media-Abkommen zurück, Umstrittenes Media-Abkommen Schweiz-EU und Media-Abkommen mit der EU unter Dach
Freitag
25.01.2008