Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat einen weiteren Entscheid in Sachen Interkonnektionspreise gefällt und die Swisscom dazu verpflichtet, ihre Preise rückwirkend für die Jahre 2004 bis 2006 um 15 bis 20 Prozent zu senken. Nutzniesser sind die Swisscom-Fixnet-Konkurrenten Colt und Verizon. Die Swisscom schreibt in einer ersten Reaktion vom Montag, sie wolle den Entscheid analysieren und über das weitere Vorgehen befinden. Die gemachten Rückstellungen für die Jahre 2000 bis 2007 betragen laut Swisscom 449 Millionen Franken, was für die zu erwartenden Rückforderungen genügend sein sollte. Er erwarte, dass nach der Rückzahlung von den Rückstellungen noch ein «höherer zweistelliger Millionen-Betrag» übrig bleibe, sagte Sprecher Sepp Huber gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.
Die ComCom schreibt in ihrer Mitteilung vom Montag, die Swisscom habe «in den Jahren 2004 bis 2006 von ihren Vertragspartnern für verschiedene Interkonnektionsdienste zu hohe Preise verlangt». Weil die Swisscom Fixnet unbestrittenermassen marktbeherrschend sei, müsse sie anderen Anbietern Zugang zu ihren Einrichtungen und Diensten gewähren und dürfe dafür lediglich «kostenorientierte Preise» verlangen. Die von der Swisscom verlangten Ansätze hätten aber den gesetzlichen Vorschriften «nicht durchwegs» entsprochen. In ihrem Entscheid erinnert die ComCom daran, dass sie bereits die Swisscom-Preise für die Jahre 2000 bis 2003 um 30 Prozent gesenkt habe, was im nachfolgenden Beschwerdeverfahren «weitestgehend bestätigt» worden sei. «In nächster Zeit» will die ComCom übrigens auch die Preise für die Jahre 2007 und 2008 festsetzen, da das Bundesverwaltungsgericht ihre Zuständigkeit gegen eine Beschwerde der Swisscom bestätigt habe.
Die Swisscom behält sich eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht vor und gibt der Überzeugung Ausdruck, dass «die in den letzten Jahren im Rahmen der Verfahren gebildeten Rückstellungen voraussichtlich über den Rückzahlungen liegen» Darum seien die Auswirkungen des ComCom-Entscheides auf das Betriebsergebnis 2007 positiv. - Mehr dazu: Sunrise kündet Forderungen an die Swisscom an und Senkung der Interkonnektionspreise rückt näher
Montag
17.12.2007