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Montag
05.01.2009

China hat eine Verschärfung seiner Internet-Zensur angekündigt. In einem Bericht auf der offiziellen Nachrichtenseite China.com hiess es am Montag, geplant sei eine landesweite Kampagne «zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung». Gemäss China.com haben mehrere Regierungsbehörden bei einem Treffen ein härteres Durchgreifen gegenüber grossen Internetseiten und Suchmaschinen wie Baidu und Google angekündigt und Gesetzesbrechern harte Strafen angedroht.

Das staatliche Fernsehen berichtete, 19 Internetbetreiber und -seiten hätten «geschmacklose» Inhalte nicht schnell genug entfernt und entsprechende Warnungen der Zensoren ignoriert. Es zeigte Bilder von Beamten, die digitale Geräte aus einem unbekannten Büro trugen. Die Kommunistische Partei Chinas fürchtet, die Kontrolle über die verbreiteten Informationen zu verlieren und unternimmt daher grosse Anstrengungen, um politische Kritik, Pornografie und Betrügereien aus dem Internet zu entfernen.

Angesichts der sich abkühlenden Wirtschaft und einer Reihe von bevorstehenden politisch heiklen Jahrestagen bemüht sich die Partei derzeit verstärkt, abweichende Meinungen und Proteste zu unterdrücken. Die «Financial Times» berichtete am Montag, die chinesische Regierung rüste die Zensoren derzeit mit besserer Filter-Software zum Aufspüren verbotener Inhalte aus.

In China gibt es fast 300 Millionen registrierte Internetnutzer, viele von ihnen im Teenageralter. Baidu dominiert den chinesischen Suchmaschinenmarkt mit rund zwei Dritteln der Nutzer. Weltmarktführer Google rangiert in China auf Platz zwei.