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China hat seine strenge Zensur des Internets verteidigt. Nur «sehr wenige» ausländische Webseiten, deren Inhalte mit «Pornografie oder Terrorismus» zu tun hätten, seien blockiert, sagte der Vizechef des Internetbüros beim Staatsrat. Liu Zhengrong reagierte damit auf internationale Kritik, dass viele Webseiten wie die der britischen Radio- und Fernsehgesellschaft BBC, der Voice of America (VoA) oder von Menschenrechtsgruppen von China aus gesperrt sind. Die Tageszeitung «China Daily» zitierte den hohen Beamten am Mittwoch ferner mit den Worten, Chinas Vorschriften stimmten mit internationaler Praxis überein. Er bestritt die Inhaftierung von Cyber-Dissidenten: «Niemand in China ist inhaftiert worden, nur weil er oder sie im Internet etwas gesagt haben.»

Die ungewöhnliche Rechtfertigung des Beamten zielte offenbar auf die Anhörung im US-Kongress, zu der an diesem Mittwoch in Washington die grossen Internet-Unternehmen Cisco, Google, Yahoo und Microsoft vorgeladen sind. Scharfe Kritik und Empörung hatten die Selbstzensur der Unternehmen in ihren chinesischen Suchmaschinen, ihre Hilfe beim Filtern von politisch unliebsamen Inhalten sowie die Herausgabe von persönlichen Daten und E-Mails zur Verfolgung von Bürgerrechtlern ausgelöst.

Mit rund 110 Millionen Nutzern ist China nach den USA heute schon der zweitgrösste Internet-Markt der Welt. Jeden Tag kommen 20 000 neue Nutzer hinzu. Der Sprecher des Aussenministeriums, Liu Jianchao, sagte: «Es gibt schädliche und illegale Inhalte im Internet, die die gesunde Entwicklung junger Leute schädigen.» Verschiedene Länder hätten unterschiedliche Vorschriften. China wolle «unmoralische und schädliche Inhalte» begrenzen, sagte der Sprecher. Mehr dazu: Vorwürfe an Yahoo: Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden, Google knickt vor den chinesischen Behörden ein und China ist immun gegen Kritik an der Intenet-Zensur