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Donnerstag
05.12.2002

Nirgendwo auf der Welt wächst das Internet schneller als in China. Doch die Führer im Reich der Mitte haben eine elektronische Grosse Mauer errichtet, die den freien Informationsfluss verhindert. Am häufigsten blockiert sind Webseiten über Taiwan, Tibet, Demokratie oder Menschenrechte. Auch Nachrichtenseiten wie von BBC oder Voice of America sind nicht zu öffnen. Suchmaschinen wie Google oder Alta Vista wurden zeitweise gesperrt. Gefiltert werden schon Suchwörter, ebenso E-Mails. Chat-Räume werden überwacht, kritische Äusserungen sofort gestrichen. 19 000 von 204 000 überprüften Webseiten sind nach einer Studie der Harvard Law School zumindest zeitweise von China nicht erreichbar. Peking verteidigt die Blockade als «normale» Schutzmassnahme gegen «negative Einflüsse».

Höchst gefährlich ist das Surfen für Bürgerrechtler in China. amnesty international (ai) berichtet von 33 Internetnutzern, die wegen Verbreitung oder Herunterladens von Informationen, die als «subversiv» eingestuft wurden, im Gefängnis sitzen. Ihre Strafen reichen von zwei bis zwölf Jahren. Zwei von ihnen, Mitglieder der in China verbotenen Kultbewegung Falun Gong, seien sogar in Haft gestorben, offenbar durch Misshandlungen. «Vorschriften, insbesondere solche über Staatsgefährdung, sind weit und ungenau gefasst, führen oft zu Festnahmen, Gefängnis, manchmal Folter, Sicherstellung von Ausrüstung und hohen Geldstrafen», beklagt die Menschenrechtsorganisation. Seit Januar 2001 kann sogar die Todesstrafe für die Verbreitung von «Staatsgeheimnissen» im Internet verhängt werden.

Technologisch versiert reagiert die Internetpolizei auf Proxy-Server, mit denen Nutzer gesperrte Seiten über Umwege öffnen können. In Minutenschnelle werden sie unbrauchbar gemacht. Wirksam hält China die politischen Konsequenzen des Internets im Zaum, während es das wirtschaftliche Potenzial ausschöpfen will. Es setzt auf Selbstzensur und droht Internetunternehmen mit dem Entzug der Geschäftslizenz. 300 Internetfirmen wie Yahoo! verpflichteten sich, keine Informationen anzubieten, die die «Staatssicherheit gefährden oder die soziale Stabilität stören», was ihnen Kritik von Menschenrechtsorganisationen einbrachte. amnesty prangerte auch Unternehmen in den USA an: Sun Microsystems, Cisco Systems, Microsoft, Nortel Networks oder das Filtersoftware-Unternehmen Websense unter Berufung auf Presseberichte als Technologielieferanten und damit heimliche Helfer der chinesischen Internetpolizei.