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Cablecom begrüsst den Entscheid des Bundesgerichts, eine superprovisorische Verfügung gegen den Zusammenschluss von Swisscom mit der Kino- und Pay-TV-Gruppe Cinetrade zu erlassen. Cablecom sieht eine grosse Gefahr, dass die ehemalige Monopolistin Swisscom gemeinsam mit Cinetrade anderen Programmanbietern und ihren Netzbetreibern den Zugang zu Inhalten verwehren oder nur überteuert anbieten wird. Die Leidtragenden wären letztlich die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz, teilte Cablecom am Donnerstag mit.

Das Bundesgericht hat am 11. Mai 2005 eine superprovisorische Verfügung erlassen und darin der Swisscom und der Cinetrade untersagt, den im Herbst 2004 angekündigten Zusammenschluss zu vollziehen. Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte das Zusammenschlussvorhaben im März 2005 ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Mit der bundesgerichtlichen Verfügung ist es nun der ehemaligen Monopolistin Swisscom und Cinetrade verboten, irgendwelche weiteren Vollzugshandlungen vorzunehmen.

Cablecom hatte gegen die Genehmigung des Zusammenschlusses von Swisscom mit der Kino- und Pay-TV-Gruppe Cinetrade durch die Wettbewerbskommission grosse Bedenken angemeldet und bei den zuständigen Rechtsmittelinstanzen Beschwerde gegen die Weko-Genehmigung eingelegt. Mit der Verfügung des Bundesgerichts wird nun Cablecom in ihrer Ansicht bestätigt, dass das Zusammenschlussvorhaben zu sehr schlechten Marktstrukturen und zu Wettbewerbsverzerrungen im Schweizer Medienmarkt führen würde.

Swisscom verfügt über das einzige flächendeckende Netz in der Schweiz, während Cinetrade über Teleclub einen Grossteil der Bezahlfernsehinhalte über Exklusivverträge kontrolliert, die Filmprogrammierung über die Kinokette Kitag (Kino Theater AG) in der Deutschen Schweiz dominiert und mit der Tochter PlazaVista im DVD-Vertrieb aktiv ist.

Vor kurzem wies die «NZZ am Sonntag» in einem Artikel auf «Rekordhohe Kinopreise» in der Schweiz hin. Es seien die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz, die unter zu hohen Preisen oder der fehlenden Wahlmöglichkeit leiden würden, falls konkurrierenden Programmveranstaltern und den Kabelnetzbetreibern auch weiterhin der Zugang zu attraktiven Inhalten durch Cinetrade blockiert wird. Dies führt aus Sicht der Kabelbranche zu einer Wettbewerbsverzerrung und ist medienpolitisch äusserst bedenklich.