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Dienstag
06.12.2005

Die bundesrätliche Kommunikationspanne rund um den Swisscom-Entscheid wird von Bundesratssprecher Oswald Sigg «schon fast von Amtes wegen» bedauert. Das Vorpreschen Christoph Blochers zeige, dass die Kommunikation zu wenig vorbereitet gewesen sei. Er fühle sich als Regierungssprecher mitverantwortlich, sagte Sigg in einem Interview in der «Basler Zeitung» vom Dienstag. Er finde es aber nicht katastrophal, wenn Bundesräte öffentlich und sachlich ihre verschiedenen Meinungen verträten und die Differenzen in den Kompromissen aufzeigen würden. «Man kann eine heterogene Regierung nicht als homogenes Gebilde darstellen.»

Sigg plädiert für mehr Transparenz. Seiner Ansicht nach wäre es sinnvoll, wenn die Departementschefs den Werdegang ihrer Geschäfte künftig bis zum Entscheid öffentlich darlegen würden. «Wenn sie mit ihren Vorschlägen in der Bundesratssitzung nicht durchgedrungen sind, sollten sie das freimütig in der Öffentlichkeit sagen», empfiehlt Sigg. Die Meinung, dass man aus einem Bundesrat, der in guten Treuen verschiedener Meinungen sei, einen einstimmigen Bundesrat machen könne, sei nicht mehr haltbar, sagte Sigg. «Diese Fiktion kann nicht die Essenz der Kollegialität sein.» Im Übrigen habe die Kollegialität «tatsächlich Züge einer Fiktion». Das heisst für den Regierungssprecher aber nicht, dass man künftig auch gleich die Abstimmungsresultate der bundesrätlichen Sitzungen bekannt geben sollte. Auch die Idee von Christoph Blocher, öffentliche Bundesratssitzungen durchzuführen, ruft bei ihm Skepsis hervor: «Ich weiss nicht, ob das gut herauskäme.»