Der Bundesrat hat sich am Mittwoch mit den «Nachwehen» der Vizekanzlerwahlen befasst. Die Frage, ob dabei ein Verstoss von Pascal Couchepin gegen das Kollegialitätsprinzip gerügt worden sei, verneinte Bundesratssprecher Achille Casanova. Innenminister Couchepin hatte die Wahl des Zürchers Oswald Sigg zum Vizekanzler und Bundesratssprecher sowie die Wahl der Bündnerin Corina Casanova zur Vizekanzlerin in einem Interview als Missachtung der Sprachminderheiten kritisiert. Die Bundeskanzlei habe die Wahlen schlecht vorbereitet.
Wie Achille Casanova auf Journalistenfragen erklärte, hat der Bundesrat über die Nachwehen der Wahlen diskutiert. Weil Bundesratssitzungen vertraulich seien, gebe er den Inhalt der Diskussion nicht bekannt. Eine Strafanzeige wegen Indiskretion aus der Bundesratssitzung sei kein Thema gewesen. Couchepin hatte in einem Interview mit «Le Matin dimanche» gesagt, eine Allianz aus Deutschschweizern und SP habe bei den Vizekanzlerwahlen die lateinischen Sprachminderheiten ausgeschlossen. Corina Casanova sei im Staatskalender nicht als romanisch-, sondern als deutschsprachig ausgewiesen.
Dass die Angabe im Staatskalender die Korrespondenz- und nicht die Muttersprache bezeichne, habe er nicht gewusst, gestand Couchepin ein. Über die Vertretung der Sprachminderheiten im Bund werde der Bundesrat bei der Beantwortung parlamentarischer Vorstösse Stellung nehmen, sagte Bundesratssprecher Casanova. Dazu auch: Oswald Sigg neuer Bundesratssprecher
Mittwoch
04.05.2005