Wirtschaftsminister Johann N. Schneider-Ammann analysierte am Dienstag in Namen des Gesamtbundesrats die Vorteile der Buchpreisbindung. Am 11. März stimmt das Schweiz Volk über deren Wiedereinführung ab.
Mit der Buchpreisbindung sollen möglichst viele Leserinnen und Leser Zugang zu einem vielfältigen und qualitativ guten Buchmarkt erhalten. Dieser besteht in einem dichten Buchhandlungsnetz. Ein solches sei aber nur möglich, wenn Supermärkte und Grossbuchhandlungen nicht mit einer aggressiven Preispolitik die kleinen Buchhandlungen bedrängen und zum Verschwinden bringen würden.
In der Westschweiz, wo es seit rund 20 Jahren keine Buchpreisbindung mehr gibt, sei der Rückgang von Buchhandlungen und Verlagen in den letzten zwei Jahrzehnten offensichtlicher gewesen als in der Deutschschweiz. In der italienischsprachigen Schweiz seien die Buchpreise dagegen immer frei gewesen.
«Nicht nur die Bestseller, sondern auch Sachbücher sollen zu fairen Preisen erhältlich sein», erklärte Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann an der Pressekonferenz. Mit der Buchpreisbindung würden Sachbücher querfinanziert.
Kurz nach der Pressekonferenz verschickte das Referendumskomitee «Nein zu überteuerten Büchern» eine Medienmitteilung mit dem Titel «Im Parlament hat sich der Bundesrat immer gegen das Preisdiktat gewehrt». Der Bundesrat habe in den vergangenen Jahren «mehrfach deutlich gegen eine Wiedereinführung der Buchpreisbindung Position bezogen». Erst am 20. Mai 2009 habe der Gesamtbundesrat in einer Stellungnahme festgehalten: «Der Bundesrat erachtet einen solchen Markteingriff des Gesetzgebers als sachlich ungerechtfertigt.»
