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Donnerstag
10.04.2008

Der Bundesrat will nicht, dass der französischsprachige Weltsender TV5 Monde in der Holding France Monde aufgeht. Bern droht damit, aus dem Sender auszusteigen und geht damit auf Konfrontation mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Dieser hatte im Januar vorgeschlagen, die Auslandsender TV5 Monde, France 24 und Radio France Internationale (RFI) zu France Monde zusammenzulegen. Die Holding gehört dem französischen Staat zu 100 Prozent.

TV5 ist dagegen durch die Anstalten France Télévision und Arte France nur zu 66 Prozent in französischem Besitz. Die restlichen Anteile halten die Schweiz, Belgien und die französischsprachige kanadische Provinz Québec. Letztere befürchten, dass mit einer Fusion TV5 zu einem Sprachrohr der französischen Regierung wird.

Falls France Monde einziger Mehrheitsaktionär bei TV5 werde, könne «daraus eine faktische Kontrolle des Senders durch den französischen Staat» entstehen. Er werde dies nicht akzeptieren, erklärte der Bundesrat und drohte mit dem Ausstieg. Ziel des Bundesrates sei, dass mit der Reform von TV5 weder die redaktionelle Unabhängigkeit des Senders noch dessen Selbstständigkeit oder dessen Kontrolle über die Verbreitung angetastet werde. Zudem dürfe eine Reform «die Schweiz nicht schwächen».

Gegen die Pläne des französischen Präsidenten hatte im Januar bereits das Westschweizer Fernsehen TSR protestiert und mit einem Ausstieg gedroht. Auch Belgien will sich von TV5 zurückziehen, sollte der Sender «zu einem rein französischen Werkzeug» werden.