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Bundesrat Moritz Leuenberger schlägt vor, auf kostenpflichtigen Informationen und Informationsträgern weltweit einen Beitrag zur Überwindung des digitalen Grabens und zur Förderung der Informationsgesellschaft zu erheben. Damit könnten die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien dort gefördert werden, wo die Bevölkerung kaum oder gar keinen Zugang zum Internet habe, sagte er vor der Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) am Montag in Genf.

Die Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) hält vom 21. bis 25. Mai in Genf ihre zehnte Sitzung ab. In seiner Eröffnungsrede erinnerte Leuenberger an das Grundrecht auf Bildung, Wissen, kulturellen Austausch und Zugang zu Informationen. Das Internet sei das Werkzeug, um diesem Recht Nachachtung zu verschaffen. Heutzutage hätten mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung kein Telefon und 80 Prozent keinen Zugang zum Internet. Für Leuenberger müssen den Worten Taten folgen: Alle Regierungen müssten dem Zugang zur Informationsgesellschaft Priorität einräumen, verlangte er. Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit seien untrennbar von der Rechts- und der Chancengleichheit und notwendig für den sozialen Zusammenhalt.