Der Bundesrat hat eine Beschwerde von TeleOstschweiz gegen den Entscheid des eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) abgelehnt. Im Oktober 2001 hatte das UVEK beschlossen, TeleOstschweiz dürfe sein Sendegebiet nicht auf den gesamten Kanton Thurgau und die Region Winterthur ausdehnen. Der Bundesrat hat nun am 18. Dezember diesen Entscheid abgelehnt.
Laut Tele Top kam der Bundesrat unter anderem zum Schluss, angesichts der Marktmacht der NZZ-Gruppe und des St. Galler Tagblatts habe das UVEK die Expansion von TeleOstschweiz in den ganzen Thurgau zu Recht abgelehnt. Ebenso habe der Bundesrat die Radioentscheide des UVEK vom November 2001 gestützt. Damals liess das UVEK eine massvolle Gebietserweiterung von Radio Aktuell in den Raum Wil/Toggenburg und von Radio Top in den Raum St. Gallen zu, lehnte hingegen eine Ausdehnung von Radio Aktuell in den ganzen Kanton Thurgau ab. Vergleiche auch: Ostschweizer Privatsender dürfen nicht expandieren, Radio Aktuell neu in Wil empfangbar
Freitag
17.01.2003