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Donnerstag
13.09.2007

Der Bundesrat hat sich dagegen ausgesprochen, in den vielen nutzlos gewordenen militärischen Löchern in den Alpen Server einzulagern und damit aus dem Armee-Reduit gewissermassen eine Datenfestung zu machen. Er hat am Donnerstag eine Motion von Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP/LU) abgelehnt. Der Vorstoss verlangt die schnelle Freigabe von Gebirgsfestungen zur Nutzung als Serverstandorte und für die Datenaufbewahrung. Der Bundesrat soll ein Konzept für die Schweiz als ICT-Sicherheitscluster präsentieren, diesen aktiv vermarkten und die Schweiz als Silicon Valley in Europa positionieren, hatte die Motionärin verlangt.

Laut dem Bundesrat kommen aber nur wenige Gebirgsfestungen für eine zivile Nutzung in Frage. Diese lägen in der Regel ausserhalb der Bauzonen. Das Raumplanungsgesetz lasse bei solchen Bunkerbauten nur unter bestimmten und strengen Voraussetzungen eine zivile Nachnutzung zu. Damit sich die oft schlecht erschlossenen Gebirgsfestungen zur Lagerung von feuchtigkeitsempfindlichen Materialien wie Informatikmitteln eigneten, müssten aufwändige Investitionen getätigt werden, hält der Bundesrat fest. Alle freigegebenen Gebirgsfestungen, die sich für eine zivile Nachnutzung eigneten, seien schon verkauft.