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Der Bundesrat hat am Donnerstag in einer Mitteilung zum Thema «Bau von Glasfasernetzen» die Möglichkeit offen gelassen, «rechtliche Instrumente zu schaffen, um den Wettbewerb und die flächendeckende Versorgung der ganzen Schweiz mit genügender Übertragungsleistung zu gewährleisten». Diese leichte Drohung kam im Anschluss an eine Aussprache zustande, die auf Antrag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) stattgefunden hatte.

Laut der Uvek-Mitteilung vom Donnerstag begrüsst es der Bundesrat, «dass in der Schweiz - im Vergleich mit dem Ausland - intensiv in diese neue Technologie investiert wird». Er zeigt sich im Weiteren «erfreut, dass sich die Telekommunikationsanbieter unter der Leitung der Eidgenösssichen Kommunikationskommission (ComCom) auf einen koordinierten Ausbau der Netze geeinigt haben». Den Wink mit einem Gesetz zum Thema macht die Landesregierung anschliessend für den Fall, dass «der Wettbewerb nicht ausreichend spielen» sollte.

Der Bundesrat kündigte im Weiteren für einen Zeitpunkt Mitte 2010 einen Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt an, in dem er «vertieft zu Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau der Glasfasernetze Stellung nehmen» will.