Content:

Am Dienstag hat sich Bundespräsident Moritz Leuenberger im Ständerat zur Kommunikation in der Landesregierung geäussert - wie bei ihm üblich etwas kryptisch. Kollegial zu regieren sei nicht leicht, sagte er. «Wir stehen hinter dem Prinzip und sündigen immer wieder», beichtete der Theologensohn. Grund: Die Kollegialität stehe unter dem Druck der Transparenz. Die Entscheide im Bundesrat würden durchaus etwas mehr Transparenz vertragen, räumte er ein. Es sei legitim, wissen zu wollen, welchen Antrag ein Mitglied des Bundesrates gestellt habe und wie heldenhaft es sich für seine Partei gewehrt habe.

Nach dem bundesrätlichen Entscheid müsse aber die Landesregierung einig auftreten. Nur eine geschlossene Regierung könne die Kompromisse, die sie ausgearbeitet habe, im System der direkten Demokratie glaubwürdig vertreten. Aber «fast alle sind schon einmal schwach geworden» und hätten ihre Haltung durchblicken lassen, wobei er sich durchaus nicht ausschloss. Schon nur die Mimik, der Tonfall, die Ironie könne das Kollegialitätsprinzip verletzen, sagte Leuenberger. Es gebe kein einfaches Rezept, dem abzuhelfen. Ganz sicher aber sei es nicht möglich, die Bundesratssitzungen öffentlich zu machen. Das würde die Kollegialität töten.