Content:

Die Verwaltung aller Stufen soll dank Elektronik und Internet möglichst bürgernah, effizient und wirtschaftlich werden. Dies sieht die E-Government-Strategie Schweiz vor. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Rahmenvereinbarung mit den Kantonen verabschiedet. Die Strategie definiert drei Ziele. Erstens: Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab. Zweitens: Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch, und drittens: Die Bevölkerung kann die wichtigen Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln.

Als Stabsstelle des Steuerungsausschusses wird beim Bund eine Geschäftsstelle E-Government Schweiz eingerichtet. Zudem sieht die Vereinbarung einen aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zusammengesetzten, maximal neun Mitglieder zählenden Expertenrat vor. Die Vereinbarung mit den Kantonen regelt die Umsetzung. Finanzminister Hans-Rudolf Merz wird dem Steuerungsausschuss mit Abordnungen aller föderalen Ebenen vorstehen. Der Bund wird in diesem Gremium zudem durch Wirtschaftsministerin Doris Leuthard und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz vertreten sein.