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Schweiz Tourismus soll in den nächsten drei Jahren vom Bund je 46 Mio. Franken bekommen. National- und Ständerat haben sich am Mittwoch über Betrag und Zeitrahmen geeinigt. Die letzten Differenzen werden noch in dieser Session ausgeräumt. Der Ständerat hatte ursprünglich 230 Mio. Franken für die Fünfjahresperiode 2005 bis 2009 gesprochen. Mit dem Angebot, vorerst 138 Mio. Franken für die ersten drei Jahre zu bewilligen, rückte er nur vordergründig von seiner Position ab: Er blieb bei 46 Mio. im Jahr. Begründet wurde die mit 31:9 Stimmen beschlossene zeitliche Beschränkung mit dem Ruf des Parlaments nach einem Konzept für eine koordinierte Landeswerbung. Bundespräsident Joseph Deiss wies vergeblich darauf hin, dass das Gesetz einen Fünfjahreskredit vorsehe und Schweiz Tourismus Planungssicherheit brauche.

Nationalrat beantragte die Mehrheit der Wirtschaftskommission (WAK) wenige Stunden später im Einklang mit dem Bundesrat Festhalten an einem Fünfjahreskredit von 200 Mio. Franken, was jährlichen Tranchen von 40 Mio. entsprochen hätte. Hier stimmten sowohl Betrag wie Dauer, sagte der Volkswirtschaftsminister. Auf Antrag einer bürgerlich-gewerblichen WAK-Minderheit folgte der Rat dann aber mit 118:52 Stimmen dem Beschluss des Ständerates für 138 bzw. jährlich 46 Mio. Franken. Die einzige Differenz besteht darin, dass der Zahlungsrahmen auch formell auf die drei Jahre bis 2007 begrenzt werden soll. Keine Chance hatte ein links-grüner Antrag für 120 Mio. Franken in den ersten drei Jahren der Fünfjahresperiode. Damit hätte die grosse Kammer von Bundesrat und Nationalrat die jährlichen 40 Mio. Franken, vom Ständerat hingegen die vorläufige zeitliche Beschränkung zu übernommen.

Stillschweigend bekräftigte der Nationalrat seinen Beschluss, die Finanzhilfe an einen Leistungsvertrag zwischen dem Bund und Schweiz Tourismus zu koppeln. Fallen liess er hingegen den Auftrag an die Marketingorganisation, im Zusammenhang mit der Fussball-EM Euro 08 eine Kampagne für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Schweiz zu führen. - Mehr dazu: Schweiz Tourismus muss sparen und setzt bei der Werbung an und Schweiz Tourismus will Werbung streichen: «Am falschen Ort gespart»