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Freitag
24.06.2005

Die Schweizer Buchhändler können auf ihrem steinigen Weg zu einer gesetzlichen Verankerung des festen Ladenpreises einen weiteren Etappenerfolg für sich notieren. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats hat sich an ihrer Sitzung vom 21. Juni (nochmals) mit der Parlamentarischen Initiative Maitre befasst und mit knappem Mehr die Einsetzung einer Subkommimssion genehmigt. Der Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband (SBVV) betrachtet dies in einer Mitteilung vom Freitag als Erfolg für die Buchbranche Schweiz. Diese habe die Einsetzung einer Subkommission (mit Politiker/innen, Branchenvertretern und Verwaltungsspezialisten, statt einer verwaltungsinternen Kommission) gewünscht.

Die Initiative Maitre, die nach der Erkrankung des Genfer Parlamentariers ins Portefeuille des Freiburger FDP-Nationalrats Dominque de Buman übernommen worden ist, verlangt, dass so rasch wie möglich die gesetzlichen Grundlagen für eine Regulierung der Bücherpreise geschaffen werden. Nachdem die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben beider Räte beschlossen hatten, der Initiative Folge zu geben, ist es nun Aufgabe der nationalrätlichen WAK, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Zur Erfüllung dieses Auftrags hat die Kommission eine Subkommission eingesetzt, die von Nationalrat Dominique de Buman (FDP, FR) präsidiert wird.