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Samstag
24.06.2006

Entgegen den geltenden Gesetzen dürfen Berner Wirte während der Fussball-WM gratis TV-Geräte in den Gartenbeizen aufstellen. Die Polizeidirektorin Barbara Hayoz pfiff die Stadtberner Gewerbepolizisten zurück, die für die Ausnahmebewilligungen von den Wirten 150 Franken kassieren wollte, wie «Der Bund» am Donnerstag schreibt. Es komme nicht oft vor, dass die Schweiz in einer Fussball-WM dabei sei, kommentierte Hayoz das Vorgehen. Die Verwaltung müsse flexibel sein und eine solche «Paragraphenreiterei» dürfe nicht betrieben werden, liess die FDP-Frau weiter wissen. Wohl hätten die Beamten im Rahmen der geltenden Gesetze korrekt gehandelt. Hayoz teilte weiter mit, dass sie entschieden habe, eine generelle kostenlose Ausnahmebewilligung zum Aufstellen von TV-Geräten im Freien zu erteilen.

Der Berner Stadtkasse entgingen so Einnahmen in der Höhe von rund 4500 Franken, sagt die Polizeidirektorin. Betrieben, welche die Gebühr bereits bezahlt hätten, würde in den nächsten Tagen das Geld zurückerstattet.