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Dienstag
25.01.2005

An den Anti-WEF-Aktionen vom vergangenen Samstag in Bern sei die Polizei mit rechtsstaatlich unstatthaften Methoden gegen friedliche Teilnehmende und gegen Medienschaffende vorgegangen, schreibt die Mediengewerkschaft in einem am Dienstag veröffentlichten Communiqué. Comedia habe «Kenntnis von zwei Journalisten, die am Samstag nachmittag aufgrund nicht nachvollziehbarer Kriterien festgenommen wurden», schreibt die Gewerkschaft. Obwohl sich die Medienschaffenden mit offiziellen Pressekarten ausgewiesen hätten, seien sie während über fünf Stunden festgehalten und schikanöser Behandlung unterzogen worden. Zudem habe sich auch die Bahnpolizei unrühmlich hervorgetan: Sie habe durch Wegweisen das Fotografieren im Bahnhofsgelände verhindert, was jeglicher Rechtsgrundlage entbehre und verfassungsmässig garantierte Rechte verletze. Ein Journalist habe nach eigenen Angaben ein wenige Zentimeter langes Stück Stacheldraht bei sich getragen, das Demonstranten in einer symbolischen Aktion verteilt hatten. Laut Stadtpolizei-Sprecher Franz Märki wäre dies ein ausreichender Grund für eine Festnahme.

Comedia lasse für die zwei Betroffenen abklären, mit welchen juristischen (strafrechtlichen, disziplinarischen, zivilrechtlichen) Mitteln gegen diese Machenschaften vorzugehen sei. Die staatlichen Behörden werden aufgefordert, «die in einer Demokratie unverzichtbare Rolle der Medienschaffenden anzuerkennen und die verfassungsrechtliche Medienfreiheit auf allen Ebenen zu respektieren». Von der Berner Stadtregierung erwarte die Mediengewerkschaft ein sofortige Untersuchung der Vorfälle und Berichterstattung, heisst es weiter.