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Mittwoch
01.06.2005

Italiens Parlament hat Pläne der Regierungskoalition von Ministerpräsident Silvio Berlusconi durchkreuzt, einen Verbündeten zum Chef des Staatssenders RAI zu machen. Das Finanzministerium hatte wenige Stunden zuvor den regierungsnahen Kandidaten Andrea Monorchio als Chef an der Spitze des grössten italienischen Mediums nominiert. Die Opposition warf der Regierung daraufhin Voreingenommenheit vor. Der zuständige Parlamentsausschuss entschied wenig später mit 20 zu zwölf Stimmen, die Kandidatur Monorchios abzulehnen.

Der linke Abgeordnete Giuseppe Giulietti nannte die Nominierung eine «Provokation Berlusconis», auch vor dem Hintergrund, dass im nächsten Jahr Parlamentswahlen anstünden. Auch fünf Abgeordnete der regierenden Mitte-rechts-Koalition stimmten in dem Ausschuss gegen den Kandidaten, womit im Regierungsbündnis erneut Differenzen in der Medienpolitik zu Tage traten. Die Autonomie des Staatssenders RAI ist seit Jahren ein heisses Thema in Italien. Der frühere RAI-Chef hatte im vergangenen Jahr seinen Hut genommen und gesagt, der Sender sei zum «Briefkasten» für Wünsche Berlusconis verkommen. Dazu auch: RAI-Präsidentin Annunziata zurückgetreten