Content:

Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) befindet sich im Clinch mit den fünf privaten TV-Stationen Tele Südostschweiz (Chur), Tele Ticino (Lugano), TeleBielingue (Biel), Canal Alpha (Cortaillod NE) und Canal 9 (Sierre). Diese sollen nach Ansicht des Bakom in ihren Jahresrechnungen zu hohe Aufwände oder nicht angefallene Aufwände verrechnet haben. «Es geht um Gegengeschäfte und wie man sie bewerten soll», erläuterte Südostschweiz-Medien-Chef Hanspeter Lebrument am Dienstag gegenüber dem Klein Report.

Das Bakom fordere nun Gebührengelder zurück, bestätigte Matthias Ramsauer, Leiter der Abteilung Radio und Fernsehen beim Bakom, einen Bericht in der neuesten Ausgabe des Medienmagazins «Klartext» vom Dienstag. Zum Teil gehe es um beträchtliche Beträge. «Es sind fünf- oder sechsstellige Zahlen», präzisierte Lebrument, der trotzdem keine schlaflosen Nächte hat wegen des Themas: «Die Situation ist ähnlich wie bei der Mehrwertsteuer, als es darum ging, gewisse Leistungen zu bewerten und aufzurechnen, aber damals waren es Millionenbeträge.»

Bei Tele Ticino bemängelt das Bakom laut dem Verwaltungsratsdelegierten Filippo Lombardi, dass so genannte «Füllerwerbespots» den Kunden nicht in Rechnung gestellt worden seien. Nach Ansicht des Bakom wurden so Einnahmen generiert und der Anspruch des Senders auf Gebührengelder um rund 100 000 Franken reduziert. Laut Lombardi handelte es sich um Spots, die zwischen dem 27. und 30. Dezember 2003 ausgestrahlt wurden. Um die Werbepausen zu füllen, sendete Tele Ticino alte Spots. Die Verträge mit den Kunden hätten bloss bis Weihnachten Gültigkeit gehabt. Der Sender habe daran aber nichts verdient, sagte Lombardi. Als «Füllerwerbung» verwendet der Sender seither Werbung für eigene Programme.

Die Gebührengelder, die die privaten Radio- und TV-Stationen vom Bakom ausbezahlt bekommen, berechnen sich aufgrund des Budgets und der Jahresrechnungen. Sie hängen also von Einnahmen und Aufwand eines Unternehmens ab. Über die Art der Verrechnung sollte sich laut Lebrument «eine Verbandslösung oder eine Lösung der Betroffenen finden lassen».