Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK) spricht sich gegen die Abbaupläne bei Swissinfo aus. Mit 16:7 Stimmen stellte sich die APK gegen die geplanten Kürzungen. Die Kommissionsmehrheit hielt am öffentlichen Auftrag betreffend Swissinfo als eine prioritäre Aufgabe der SRG fest, wie die APK am Dienstag mitteilte. Die Dienstleistungen von Swissinfo stellten eine wertvolle Informationsquelle für Auslandschweizer dar und müssten im heutigen Umfang bestehen bleiben.
Zum finanziellen Aspekt wollte die APK nicht Stellung nehmen. Die APK-Minderheit war der Ansicht, sich wegen dieser Angelegenheit zur strategischen Führung der SRG zu äussern. Laut Angaben von Swissinfo wird sich der Nationalrat im Juni in der Debatte über das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit der Angelegenheit befassen. Definitiv ist noch nichts; der Grundsatzentscheid der SRG wird der Aufsichtsbehörde vorgelegt. Je nach Art des nötigen Beschlusses sind das Bundesamt, Departementsvorsteher Moritz Leuenberger oder der Gesamtbundesrat zuständig. Siehe auch Publikumsrat von Swissinfo/SRI nennt Abbau inakzeptabel
Mittwoch
06.04.2005
