Der Pariser Staatsrat als oberstes französisches Verwaltungsgericht hat die Verbreitung des Hisbollah-Fernsehens El Manar in Europa gestoppt. Der französische Satellitenbetreiber Eutelsat gab am Dienstag bekannt, dass der Sendebetrieb im Laufe des Tages eingestellt wurde. Der Sender war nur vier Wochen in Betrieb gewesen. Der Staatsrat begründete die Entscheidung mit antisemitischen Inhalten des Programms. EU-Medienkommissarin Viviane Reding begrüsste den Beschluss als Beispiel für eine funktionierende Zusammenarbeit der EU-Behörden.
Die französische Rundfunkaufsicht CSA hatte El Manar am 19. November eine Sendelizenz für die gesamte Europäische Union erteilt. Anfang des Monats monierte die CSA dann Äusserungen in einer El-Manar-Presseschau, die gegen das Verbot von Aufrufen zu Hass oder Gewalt verstiessen und die öffentliche Ordnung stören könnten.
Dienstag
14.12.2004